Quotiertes Urheben: Wahlkampf mal poppig

deutschebananenAspekte, die zur Wahlentscheidung führen können, gibt’s wie Sand am Meer. Auch wenn’s sicher nicht das wichtigste ist: Zum Thema Musik haben sich unsere Volksvertreter im letzten Jahr so einige Male zu Wort gemeldet, diese Tage erst nutzte Supi-Clement die Popkomm als Podium. Hier ein kleines Sammelsurium an Statements und Standpunkten um das Politikum Pop.

Zwar wollen wir uns nicht anmaßen wie Gerd Gebhardt, Verbandschef der Phonowirtschaft, indirekte Wahlempfehlungen auszusprechen. Im Zusammenhang damit, dass das Recht auf Privatkopie hierzulande doch noch viel zu ausgeprägt sei, meinte dieser nämlich, dass eine konservative Regierung auf Grund des „ausgeprägteren Wertebewusstseins“ die schlimmen Privatkopierer vielleicht eher nicht mit Samthandschuhen anfassen würde. Abgesehen davon, dass er sicherlich kurzfristig vergaß, dass sein Posten durchaus neutraler ausgelegt werden könnte, ließ der Mann offensichtlich auch außer Acht wie es um das Wertebewusstsein der Union bei Angie Merkels Wahlkampf bestellt war: Eher schlecht, denn so richtig Mühe hatte man sich nicht gegeben, bei der Frage, ob man denn nun einfach einen Stones-Titel bei Wahlkampveranstaltungen spielen darf oder nicht und wen man da nun fragen muss usw. Klar, kann ja mal vorkommen.

Zurück zum Thema: Urheberrecht und Radioquote für deutsche Musik (was genau das nun sei, bleibt weiterhin ungeklärt: deutschsprachig, produziert???) waren Themen, die noch den unmusikalischsten Hinterbänkler jedweder politischer Couleur auf den Plan rief. Hier also eine kleine Sammlung an Standpunkten, auf das diese zur allgemeinen Verwirrung beitragen.

So nimmt SPD’s „Superminister“ Clement bei der Popkomm-Eröffnung in Berlin einen Anstieg im legalen Mp3-Download-Bereich bereits zum Anlass um Lobeshymnen auf das von Rot-Grün neu gestaltete Urheberrecht zu verbreiten, das in Zukunft das Vervielfältigen Digitaler Medien mit Kopierschutz auch für den privaten Zweck untersagt. Widersprüchlicherweise soll dem Verbraucher allerdings weiterhin das Überspielen von Songs, wie etwa auf Mp3-Player ermöglicht sein. Von einem gänzlichen Verbot der Privatkopie wird daher abgesehen, so Clement. Willkommen in der juristischen Grauzone!

Die CDU zeigt sich mit impliziten Aussagen wie der von Steffen Kampeter, der kein Recht auf schrankenlose Privatkopie fordert, auch nicht bereit den Schwarzen (Urheberrechts-)Peter einzustecken. Für eine Deutsch-Quote im Radio sprechen sich die Christdemokraten jedoch eindeutig aus.

Das Selbe in Grün gilt für Claudia Roth, die Ex-Managerin von der Deutschrockband Ton, Steine, Scherben fordert ebenfalls die Quote für Deutschland. Bündnis-Genosse Rezzo Schlauch sieht das hingegen schon wieder ganz anders und erklärt die Deutsch-Quote im offenen Brief in der »taz« für kontraproduktiv. Vielleicht sollte Fischer hier ein Machtwort sprechen …

Ausnahmsweise klassisch liberal die FDP: eine Kampagne mit dem kreativen Titel „Radio-Quote – Nein Danke!“ wurde gestartet, in der die Quote als Deutschtümelei und verfassungswidrig abgehandelt wird. Da besteht wohl noch einiges an Diskussionsbedarf mit dem ersehnten großen Quoten-Koalitionspartner. Zum Urheberrecht werden Seitens der FDP mehr als schwammige Phrasen aufgetischt, in denen die Modernisierung (?) des Urheberrechts fortgesetzt werden soll.

Wo der Jugendverband der Linken.PDS noch die Bewahrung des Rechtes auf Privatkopie fordert, zieht das Wahlprogramm der Partei schnurstracks an Themen wie Radio-Quote und Urheberrecht vorbei. Die Musik spielt eben woanders!

Alles unklar? Eben. Halten wir’s also wie gehabt: Ankreuzen und überraschen lassen.

Andreas Margara für regioactive.de (16. September 2005)

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